Nach dem Tod mehrerer iranischer Generäle und weiterer Mitglieder der Revolutionsgarden bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff vor knapp zwei Wochen auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus hatte der Iran mit Vergeltung gedroht. Jetzt hat das Auswärtige Amt in Berlin alle deutschen Staatsangehörigen aufgefordert, den Iran zu verlassen. Außerdem wurde der Schutz der deutschen Botschaften in Israel und im Iran verstärkt.
Im Nahen Osten wächst die Sorge, dass der sich der Krieg im Gazastreifen zu einem Flächenbrand in der gesamten Region ausweitet. Mehrere Regierungen gehen davon aus, dass der vom Iran angekündigte Angriff auf ein israelisches Ziel kurz bevorsteht. Hintergrund ist eine Attacke auf das iranische Botschaftsgebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus vor knapp zwei Wochen. Dabei wurden Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden und hochrangige Militärs getötet. Der Iran gibt Israel die Schuld und hat Vergeltung angekündigt. Der amerikanische Präsident Joe Biden zeigt sich alarmiert und geht davon aus, dass sich ein Angriff eher früher als später ereignen wird.
Der Iran droht seit Tagen mit Vergeltung für den mutmaßlich israelischen Angriff auf die Botschaft des Landes in Syrien. International wächst die Sorge vor einer Eskalation der Gewalt im Nahen Osten. Einige Länder treffen bereits vorsorglich Vorkehrungen. Frankreich rät seinen Staatsbürgern davon ab, in bestimmte Länder im Nahen Osten zu reisen. Besorgt zeigt sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz über mögliche Angriffspläne des Iran auf israelische Einrichtungen gezeigt. Es gibt aber auch Signale für ein wenig Entwarnung.
Die USA versuchen nach eigenen Angaben mit Hochdruck, den Iran von einem Angriff auf Israel abzuhalten. Außenminister Blinken hat wegen der jüngsten iranischen Drohungen in den vergangenen 24 Stunden mit seinen Kollegen in China, Saudi-Arabien und der Türkei telefoniert. Sie sollten ihren Einfluss nutzen, um Iran von einem Angriff auf Israel abzuhalten.
Menschenrechtsorganisationen wollen Israels Regierung per Petition dazu bringen, mehr Hilfslieferungen nach Gaza zu lassen. Angesichts der Drohungen des Irans, den Angriff auf die Botschaft in Syrien zu vergelten, hat Außenministerin Baerbock mit dem iranischen Außenminister telefoniert.
In der Ukraine hat das Parlament das neue umstrittene Mobilisierungsgesetz beschlossen. In der Schweiz laufen die Planungen für eine Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni.
Die Lufthansa hat angesichts der Spannungen in Nahost auch heute Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran gestrichen. Von dem Unternehmen hieß es, man habe sich nach sorgfältiger Prüfung zu diesem Schritt entschieden. Die Sicherheit der Gäste und Crewmitglieder habe für die Lufthansa oberste Priorität. Zuletzt hatte es nach einem mutmaßlich israelischen Angriff auf ein iranisches Konsulargebäude in Damaskus in der vergangenen Woche zunehmende Drohungen aus dem Iran gegen Israel gegeben.
Die Bundesregierung will schon während des Krieges den Wiederaufbau der Ukraine unterstützen. Das Kabinett beschloss dazu ein Eckpunktepapier von Entwicklungsministerin Schulze. Darin sind 15 Maßnahmen aufgelistet. So sollen etwa kleine und mittlere Betriebe in der Ukraine künftig mit Krediten unterstützt werden. Dazu will Deutschland beim Aufbau einer landesweiten Förderbank helfen.
Israel hat mitgeteilt, dass die Menschen im Gazastreifen mittlerweile besser mit Hilfsgütern versorgt werden. Gestern sollen zum Beispiel fast 470 Lastwagen kontrolliert und durchgelassen worden sein – so viele wie noch nie seit Beginn des Krieges. Das Rote Kreuz und die Vereinten Nationen vermuten allerdings, dass die Zahlen niedriger sind. Und viele LKW seien wegen israelischer Regeln auch nur halb beladen.
Bundesaußenministerin Baerbock hat von der israelischen Regierung gefordert, die angekündigte Versorgung der Zivilbevölkerung auch im Norden des Gazastreifens rasch umzusetzen und neben dem Grenzübergang Erez den Hafen Aschdod für Hilfstransporte zu öffnen. Bislang wurde eine entsprechende Ankündigung von israelischer Seite nicht umgesetzt. Man habe sich seit Monaten für die Öffnung von Erez und Aschdod für Hilfslieferungen eingesetzt, sagte Baerbock und fügte hinzu, dass es nun keine Ausreden mehr geben dürfe.
Das Ringen um eine Waffenruhe im Gazastreifen geht weiter. Im Raum steht derzeit ein Vorschlag, der eine sechswöchige Feuerpause und eine Freilassung von einem Teil der israelischen Geiseln im Tausch gegen palästinensische Häftlinge vorsieht. Und die Ukraine befürchtet eine russische Offensive gegen die Großstadt Charkiw im Osten des Landes
